Startseite Widerruf JV Möbel GmbH Rottumstraße 188487 MietingenTelefon: 07307 - 30 99 04 0Telefax:    0251 – 38 45 12 47Email: info@jvmoebel.deGeschäftsführer (vertretungsberechtigt): Eugen KrislingRegistergericht: Amtsgericht UlmRegisternummer: HRB 728795Umsatzsteuer-ID: DE287284641 Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)• An JV Möbel GmbH Rottumstraße 188487 MietingenTelefon: 07307 - 30 99 04 0Telefax:    0251 – 38 45 12 47Email: info@jvmoebel.deGeschäftsführer (vertretungsberechtigt): Eugen KrislingRegistergericht: Amtsgericht UlmRegisternummer: HRB 728795Umsatzsteuer-ID: DE287284641 • Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) ___________________________________________________________________ ___________________________________________________________________ • Bestellt am (*) / erhalten am (*) _______________________________________ • Name des/der Verbraucher(s)_________________________________________ • Anschrift des/der Verbraucher(s)_______________________________________ • Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) ___________________________________ • Datum ___________________ ___________ (*) Unzutreffendes streichen

HABM-Beschluss: Designersofa „NESTA“ von „Innocent-Design“ ist kein Plagiat 29. Juni 2015 | Von mimimoma | Kategorie: News Seit je her benutzen Schriftsteller, Musiker, Architekten und Designer bekannte Formen und Symbole; zitieren diese, ordnen sie neu, variieren sie und am Ende steht etwas Neues.Das ist ein fortlaufender Entwicklungsprozess, der nicht zuletzt von der menschlichen Psyche getrieben wird: Dem Reiz des Neuen und der Langeweile des Bekannten.möbel unterbringen kölnUnd ebenso menschlich sind die Beharrungskräfte des Bekannten, die ihre früheren Innovationen verteidigen wollen.billige möbel heilbronnUnd so muss die Designabteilung des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) regelmäßig über die Frage entscheiden: Was ist ein Plagiat und was ist eine Innovation?möbel ufer bar berlin

Eine aktuelle Entscheidung fiel am 17. Juni 2015 im Streit der Sofamodelle „BERLIN“ vs.Im Jahre 2012 ließ sich der Geschäftsführer der JV Möbel GmbH aus Mietingen mehrere Designs für die Sofaserie „BERLIN“ beim Deutschen Paten- und Markenamt (DPMA) eintragen.Zwei Jahre später ließ sich der Schweizer Designer Patrick Brillowski von anderen noch älteren Sofadesigns inspirieren, entwarf die Modellreihe „NESTA“ und ließ sich das Design hierfür beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) als europäisches Gemeinschaftsgeschmacksmuster registrieren.möbel lüdinghausenDie Designersofas von Patrick Brillowski werden unter der Marke „INNOCENT-Design“ vertrieben.dedon möbel preislisteNachdem einige Möbelhändler in Deutschland „NESTA“ ankündigten, wurden diese Händler von der JV Möbel GmbH eindringlich auf die eigenen Designeintragungen für die Reihe „BERLIN“ hingewiesen.jv möbel gmbh

Gegen die Designeintragung für „NESTA“ wurde ein Nichtigkeitsantrag beim HABM eingereicht, weil „NESTA“ denselben Gesamteindruck wie „BERLIN“ habe.Für einen solchen Nichtigkeitsantrag sind Gebühren von 350 Euro an das Amt zu entrichten.Entscheidung der Designabteilung des HABM In seiner Entscheidung vom 17. Juni 2015 führt das HABM aus, dass „NESTA“ einen anderen Gesamteindruck als „BERLIN“ habe und deshalb der Antrag auf Feststellung der Nichtigkeit zurückgewiesen wird.In der amtlichen Begründung werden die gestalterischen Elemente der Designs gegenübergestellt und als für den unterschiedlichen Gesamteindruck wesentlich folgende Merkmale herausgestellt: Unterschiedliche Merkmale der Designersofas Das HABM führt in seinem Beschluss vom 17.06.2015 aus: Die Eigenart des Streitmusters ist  dann gegeben, wenn sein Gegenstand beim informierten Benutzer einen Gesamteindruck hervorruft, der sich von dem Gesamteindruck unterscheidet, den das ältere Geschmacksmuster bei diesem Benutzer hervorruft.

… Insbesondere durch das Quadratische seiner Sitzflächen, die Symetrie seiner L-Form und die Einheitlichkeit seiner Farbe wirkt das Sofa des Streitmusters moderner und eleganter als das ältere Design.Dazu kommen augenfällige Unterschiede in den Eck- und Seitenteilen.Das ältere Design und das Streitmuster rufen bei einem informierten Benutzer nicht den gleichen Gesamteindruck hervor.Fazit: Jedes neue Design baut auf dem bekannten Formenschatz auf.Doch nicht jede Übernahme bekannter Gestaltungselemente begründet ein Plagiat.Entscheidend ist stattdessen der Gesamteindruck.(Quelle: HABM Beschluss vom 17.06.2015 zum Az.: ICD 9798) ( Bewertungen, 3,675 Loading...Bene ist ein Möbelhersteller mit Sitz in Waidhofen an der Ybbs in Österreich.Inhaltsverzeichnis 1 2 3 4 1790 wurde das Unternehmen von Michael Bene in Waidhofen an der Ybbs als kleine Tischlerei gegründet und blieb auch bis in die 1940er Jahre eine Tischlerei.Die 1929 von Karl Bene in Wien gegründete Unternehmenssparte stellte Büroartikel, beispielsweise hölzerne Briefablagen her.

Die Möbelsparte in Waidhofen an der Ybbs wurde 1951 unter dem damaligen Inhaber Gottfried Bene auf die industrielle Fertigung von Büromöbel umgestellt.Bereits 1973 wurde eine Produktionsstätte mit 15.000 m² geplant, die Inbetriebnahme erfolgte im Mai 1975.Seit den 1980er Jahren verfolgt Bene eine internationale Expansionsstrategie: 1980 wurden als Beginn dieser Strategie die Geschäftsstellen London und Moskau eröffnet.1988 übersiedelte das Unternehmen vom damaligen Produktionsstandort Zell in Waidhofen an der Ybbs in die heutige, vom Architekten Laurids Ortner entworfene Unternehmenszentrale.In den Jahren 1995 bis 1998 konzentrierte sich Bene auf die Erweiterung des Vertriebsnetzes nach Osteuropa und gründete Filialen in Slowenien, Tschechien, der Slowakei, Ungarn, Rumänien und Polen.1998 erschloss die Bene Gruppe den deutschen Markt und integrierte die deutsche Handelsgruppe Objektform.Von 2000 bis 2003 erfolgte der Aufbau des Vertriebsnetzes in Westeuropa, Bene eröffnete Filialen in Benelux und Frankreich.

Zeitgleich wurde das Waidhofener Werk um 9.000 m² auf 40.000 m² erweitert, es folgte der Ausbau der Fabrik zu einer der modernsten Produktionsstätten in Europa.Das Gesamtinvestitionsvolumen lag bei rund 22 Mio. EUR.2002 wurde die Büroartikelsparte an einen amerikanischen Investor verkauft.2003 gründete Bene das Joint Venture Bene Nowy Styl S.A.Mit der Eröffnung einer Filiale in Dubai ist das Unternehmen im Mittleren Osten vertreten.2004 erfolgte durch die Kooperation mit dem japanischen Büromöbelproduzenten KOKUYO CO., LTD der Schritt nach Asien.Im gleichen Jahr wurde das Vertriebsnetz außerdem um die Länder Kroatien und Serbien erweitert.Im August 2004 erfolgte der Einstieg eines Finanzkonsortiums unter der Führung der Unternehmens Invest AG (UIAG).Im Jahr 2006 unterzog sich Bene einem Zertifizierungsprozess nach ISO 9001 und 14001.Im selben Jahr wurde Bene in eine Aktiengesellschaft umgewandelt.Mit dem Initial Public Offering an der Wiener Börse erfolgte der Ausstieg des Finanzkonsortiums UIAG.

Bene setzte auf starke Expansion und erweiterte das Bene Vertriebsnetz um die Länder Bulgarien, Ukraine, Spanien, Irland und Kuwait.Im November desselben Jahres kam es zur Übernahme der deutschen TILL-Gruppe, einem Büromöbelfachhändler und bisherigen Vertriebspartner von Bene.Im April 2007 übernahm Bene seinen langjährigen Fachhandelspartner in Belgien.Die Bene Gruppe erwirtschaftete im Geschäftsjahr 2011/12 einen Umsatz von 193,9 Millionen Euro, das EBITDA lag bei 1,7 Millionen Euro.Mit 82 Vertriebsstellen in 32 Ländern war das Unternehmen international präsent.[3]Die Exportquote lag bei 72 %.Von 1. August 2009 bis 31. Juli 2010 setzte die Bene AG ein Arbeitszeitmodell ein, das für alle Angestellten in Österreich eine auf 80 % reduzierte Arbeitsleistung bei einer entsprechenden Gehaltsreduzierung beinhaltete.Das Modell war Bestandteil des umfassenden Kosteneinsparungs- und Effizienzsteigerungsprogramms und führte im zweiten Halbjahr 2009/10 zu einer weiteren deutlichen Entlastung der Personalkosten.[4]

Am 17. April 2013 präsentierte BENE die vorläufige Zahlen für das Geschäftsjahr 2012/13 mit einem Gruppenumsatz in Höhe von EUR 213,6 Mio. und einen Jahresfehlbetrag von EUR -28,7 Mio.Die Bene AG wird laut Mitteilung die vom Unternehmensreorganisationsgesetz verlangten Kriterien verfehlen und somit eine Sanierung einleiten.[5]Der Anlegervertreter Wilhelm Rasinger kritisierte in diesem Zusammenhang die Eigentümerfamilie des Unternehmens, deren Einfluss im Unternehmen er für zu stark hält.Der Börsengang sei für das Unternehmen zu gewagt gewesen.[6]Am 27. März 2015 wurde bekannt, dass der Investor und Sanierer Erhard Grossnigg (grosso holding) und die Bartenstein Holding per Juni 2015 den Großteil (90 %) der Firma Bene übernehmen sollen.Die Mitarbeiterzahlen gingen daraufhin von 1.050 auf 920 zurück.[1]Von den Investoren kommt frisches Kapital, die Banken lassen Schulden nach, die Produktion in Waidhofen soll erhalten bleiben.[7]Am 8. Juni 2015 stand bei einer außerordentlichen Aktionärsversammlung ein Kapitalschnitt von 22,4 Mio. Euro zur Abstimmung.[8]