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Saal 113 des Berliner Sozialgerichts: Verhandelt wird über Harz-IV.Die ersten Worte, die Sonja vom Richter hört, sind eine Entschuldigung."Das Gericht ist überlastet", sagt er.Eigentlich solle das schneller gehen.Die 28-Jährige wartete seit 1.284 Tagen auf ihre Gerichtsverhandlung.Im Jahr 2013 reichte sie die Klage gegen eine Entscheidung des Jobcenters ein, das die Erstausstattung ihrer Wohnung nicht übernehmen wollte.Begründung: Sie könne in ihrem Alter noch bei den Eltern wohnen, außerdem habe sie selbst schon Möbel bei Ikea gekauft.Etwa drei Jahre später erinnert sich Sonja "nicht mehr so gut an damals", sagt sie.Die schlanke Frau, in T-Shirt und Jeans gekleidet, antwortet auf die Fragen des Richters knapp, wird mehrmals von ihm gebeten, lauter zu sprechen.Aber wenn sie spricht, die Hände dabei meist unter dem Tisch, dann sind ihre Antworten klar und verständlich.Nur wenn ihr etwas nicht einfällt, schaut sie schüchtern zu ihrer Anwältin.
Seit Einführung der Agendareformen Mitte der 2000er Jahre haben die Sozialklagen in Deutschland drastisch zugenommen.Meist wehren sich Empfänger von Hartz IV gegen Sanktionen des Jobcenters, weil sie etwa Termine beim Arbeitsamt nicht wahrgenommen haben.Dass solche Regeln zu streng seien, wird schon lange kritisiert.Aber nun sind die Agendareformen plötzlich wieder ein Wahlkampfthema.Auch wenn der SPD-Kandidat Martin Schulz bisher nur eine Reform des Arbeitslosengeldes I angedeutet hat, bricht die Debatte um den Sinn so mancher Agendareform wieder voll auf.Die deutschen Sozialgerichte kämpfen seit Jahren gegen einen fast schon sprichwörtlichen Klageberg an.Im Jahr 2013 gab es allein in Berlin fast 43.000 unerledigte Verfahren, in denen es bei mehr als der Hälfte um Ansprüche von Hartz-IV-Empfängern geht.Bis zum Jahr 2016 konnten nur knapp 6.000 Fälle abgearbeitet werden und jedes Jahr kommen neue hinzu.Wenn das Gericht die Altklagen im gleichen Tempo erledigte und keine neuen Verfahren hinzukämen, dann könnte Berlin in sieben Jahren und einem Monat klagefrei sein.
Jemand, der gegen den Klageberg ankämpft, ist Marcus Howe, 50 Jahre alt, seit 16 Jahren Richter am Berliner Sozialgericht.Sein Büro liegt im Neubau des Justizgebäudes, ein nüchterner Raum, penibel aufgeräumt.Wenn Howe spricht, wählt er die Worte mit Bedacht.vertrag möbel übernahme"Hinter jeder Klage steckt ein Mensch mit Schicksal", sagt er.gebrauchte möbel günstig kaufen kölnDringlich seien die meisten Fälle zwar nicht, aber wichtig.antike möbel berlin ebayIn Howes Gesicht zeichnet sich ein feines Lächeln ab, ruhig berichtet er auch von schwierigen Fällen.vintage mobel laden hamburg
Nur, wenn er über den Klageberg an den Sozialgerichten spricht, hebt sich seine Stimme."Hier werden Verhandlungen über kleine Geldbeträge von 40 Euro geführt", sagt Howe.Der Regelsatz für eine alleinstehende Person beträgt 409 Euro, 13 Euro pro Tag, ohne Kosten für Internet oder Strom.mobel kaufen osnabruck"Geld zur Existenzsicherung" sei das.mobelgeschaft in wurzburgWenn ein Leistungsempfänger beispielsweise einen Termin beim Arbeitsamt verpasst, bekommt er bis zu drei Monate zehn Prozent weniger Geld.schöne gebrauchte möbel berlinAlso nur noch 12 Euro pro Tag.kostenlos möbel in chemnitzVoriger Artikel Nächster Artikel Entdecken Sie mehr.möbel an und verkauf in herne
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